Noch Bundeskanzler Olaf Scholz wird am kommenden Montag im Deutschen Bundestag seine Gründe für die Vertrauensfrage in einer Rede erläutern. Danach wird es eine etwa 90-minütige Aussprache geben. Es folgt im Anschluss voraussichtlich eine namentliche Abstimmung. Das bedeutet, dass das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten mit etwas Verzögerung veröffentlicht wird. Und somit kann also kein Parlamentarier anonym für oder gegen Scholz aussprechen.

Stimmenthaltung – nichts ist unmöglich!

Überwiegend wahrscheinlich darf man davon ausgehen, dass Scholz mit der Vertrauensfrage scheitern wird. Doch mindestens ein Unsicherheitsfaktor gibt es: 733 Abgeordnete gehören dem Bundestag an. Um das Vertrauen des Parlaments zu bekommen, müsste Scholz somit 367 Stimmen erhalten, die sogenannte „Kanzlermehrheit“ genannt.

Der SPD-Fraktion gehören 207 Abgeordnete an, sie alle wollen dem Kanzler das Vertrauen aussprechen. Die Grünen haben sich noch nicht entschieden, denn inzwischen ist auch eine Enthaltung im Gespräch – warum?

Das liegt an der AfD. Denn sollten SPD und die Grünen für Scholz stimmen, wären das zusammen schon 324 Stimmen, also nur 43 weniger als die Kanzlermehrheit. Theoretisch könnte also die AfD mit ihren 76 Abgeordneten Scholz zu einer Mehrheit verhelfen.

Surreal, irrational…

Ja, dieses Szenario wäre es. Doch vergessen wir nicht; mit Jürgen Pohl hat schon ein AfD-Abgeordneter angekündigt, für Scholz stimmen zu wollen, weil er für ihn verglichen mit dem Union-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz das kleinere Übel darstellen würde. So könnte es durchaus sein, dass die Grünen auf Nummer sicher gehen und mit der SPD vereinbaren, dass sie sich enthalten.

Es war einmal ein Kanzler, der in einer solchen Situation bzw. Ausgangslage die Vertrauensfrage stellte – und am Ende des Tages doch noch als Sieger dasteht.

Sachen gibt’s…